Mustereinwendung gegen Borssele 2

Einwendungen gegen das AKW Borssele 2 bis spätestens 12.1.2012 schicken an:

Bureau Energieprojecten
Inspraakpunt Tweede kerncentrale Borssele
Postbus 223
NL – 2250 AE Voorschoten
NIEDERLANDE

Einwendungen sind auch telefonisch möglich: +39-70 379 89 79

» Mustereinwendung im DOC-Format (44 kb)
» Vorlage für einen Abschiedsbrief an RWE (DOC-Format, 44 kb)

» Bekanntmachung zweites Kernkraftwerk Borssele (deutsch)
» Planungsunterlagen (niederländisch, z.T. englisch)

Mustereinwendung

Betreff: Einspruch gegen den Bau des AKW 2 Borssele

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erhebe ich Einspruch gegen den beantragten Bau des Atomkraftwerks Borssele 2. Zur Begründung:

Gesundheitsgefahren im Normalbetrieb

Bereits im sogenannten Normalbetrieb eines AKW wird Radioaktivität freigesetzt. In Deutschland dokumentierte 2007 eine Studie des Deutschen Kinderkrebsregisters im Auftrag des Bundesamtes für Strahlenschutz vermehrt Leukämiefälle bei Kleinkindern in AKW-Nähe. Aktuelle Recherchen aus dem Jahr 2011 ergaben, dass gravierend erhöhte Mengen radioaktive Isotope beim Brennelement-Wechsel freigesetzt werden. In einer 2010 veröffentlichten Studie des Helmholtz Zentrums München wurde nachgewiesen, dass in der Umgebung von AKW weniger Kinder geboren werden, vor allem weniger Mädchen. Das anomale Geschlechterverhältnis an AKW-Standorten in Deutschland, Belgien und der Schweiz ist signifikant. Gravierende Schäden werden auch durch den Uranabbau im Ausland verursacht.

Risiko Super-GAU

Atomenergie ist grundsätzlich unbeherrschbar und nicht mit den Grundrechten auf körperliche Unversehrtheit und Leben vereinbar. Gefahrenquellen sind Naturkatastrophen, Terroranschläge, Flugzeugabstürze, menschliches Versagen im Betrieb oder eine Verkettung unglücklicher Umstände. Die gesundheitlichen, ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen bei einem schweren Störfall sind in keiner Weise abschätzbar. Die traurigen Anhaltspunkte für ein Ausmaß eines solchen GAU bieten die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima.

Unvereinbarkeit mit der Energiewende

Der Ausbau der Atomenergie in den Niederlanden verträgt sich nicht mit dem weiteren Ausbau erneuerbarer Energien. Atomkraftwerke sind unflexibel und können nicht schnell an die flexible Stromproduktion durch erneuerbare Energien angepasst werden. Zudem werden durch Investitionen in ein AKW große Mengen Kapital gebunden, die bei den erneuerbaren Energien fehlen.

Wohin mit dem Atommüll?

Eine Lösung für die endgültige Lagerung von Atommüll gibt es in den Niederlanden bisher eben so wenig wie in Deutschland und der gesamten EU. Bevor diese Frage nicht geklärt ist, verbietet es sich weiteren Atommüll zu produzieren.

Verfahrensfehler

Ich protestiere hiermit auch gegen die gegen die mangelhafte Bekanntmachung, die viel zu kurze Auslegungsfrist und das Fehlen deutschsprachiger Unterlagen. Diese widerspricht der von der EU beschlossenen Aarhus-Konvention.

Bei einer Standortwahl in Zeeland würde diese Provinz für mich auch nicht mehr als Urlaubsgebiet in Frage kommen. Ich behalte mir vor, meinen Einspruch zu ergänzen und beantrage kostenlos und laufend persönlich über den Stand des Verfahrens informiert zu werden.

Mit freundlichen Grüßen,

[Unterschrift, Name und Anschrift]

» Mustereinwendung im DOC-Format (44 kb)
» Bitte schreiben Sie auch einen Abschiedsbrief an RWE, damit der Protest dort ankommt (Vorlage im DOC-Format, 44 kb)

Am Mittwoch, den 23. November macht der Castor-Transport von campact Station in Berlin.Gemeinsam mit den NaturFreunden Berlin, Anti Atom Berlin und der BI Lüchow-Dannenberg und der BUND-Jugend wollen wir den Castor aufhalten.

Vom Pariser Platz aus wird sich der Transport begleitet von „Strahlenschutzexperten“ und „Schutzpersonal“ auf den Weg nach Gorleben machen. Doch immer wieder wird er von vielen Aktionsteilnehmer/innen zum Abbiegen gezwungen. Enden wird die Aktion mit einer Kundgebung vor dem Bundesumweltministerium.

Alle sind herzlich zur Aktion eingeladen!

• Beginn: 10:00 Uhr, Brandenburger Tor, Pariser Platz
• Abschlusskundgebung: ca. 11:30 Uhr, vor dem Bundesumweltministerium, Stresemannstraße 128-130

Unsere Demo wird sich in zwei Gruppen teilen: die Blockierer/innen und die Begleiter/innen des Castors.

Haben Sie Lust an Schauspiel und Verkleidung? Dann werden Sie zum Strahlenschutzexperten: verkleiden Sie sich selbst oder bekommen Sie von uns vor Ort Strahlenschutzanzüge, Atomfässer zum Rollen, Geigerzähler zum Strahlenmessen, Absperrband etc. Die Blockierer/innen bekommen Strohsäcke zum Sitzen und Protest-Schilder. Kommen Sie auch gerne mit selbst gemalten Bannern und Schildern oder bringen Sie ihr Demomaterial mit. Sie laufen dem Castor-Treck voraus und blockieren ihn und bringen ihn an den Abzweigungen immer wieder zum Abbiegen.

Bei jedem Tourstopp werden wir Unterschriften gegen ein Endlager in Gorleben auf einem zehn Meter hohen, aufblasbaren X sammeln. Das X steht für den Jahrzehnte langen Widerstand gegen den Castor rund um Gorleben. In Berlin, der letzten Station unserer Tour, soll es vor dem Umweltministerium in die Höhe ragen, wenn wir Herrn Röttgen zu einem Gespräch zur Endlagerproblematik einladen.

Die Aktion wird von Anti-Atom Berlin, der BUNDjugend Berlin und den Naturfreunden Berlin unterstützt.

Die Anti-Atom-Koordination Berlin organisiert wieder Busse zu den Castor-Protesten im Wendland. Wir fahren verschiedene Camps an und holen Euch auch nach den Protesten wieder in den Camps ab.

Karten für alle Busse gibt es bei:

NaturFreunde Deutschlands

Warschauer Str. 58 a

13351 Berlin

Öffnungszeiten: Mo – Fr. 8.00 bis 17.00 Uhr

Schwarze Risse im Mehringhof in Kreuzberg
Gneisenaustr. 2a
10961 Berlin
Mo – Fr 10.00 – 18.30 Uhr
Sa 11.00 – 14.00 Uhr

Schwarze Risse in Prenzlauer Berg
Kastanienallee 85
10435 Berlin
Mo – Fr 11.00 – 19.00 Uhr
Sa 11.30 – 15.00 Uhr

Karten für die Demonstration am 26.11. gibt es:

Grüne Liga

Prenzlauer Allee 8
10405 Berlin-Prenzlauer Berg
Mo-Do 9.00-17.30 Uhr
Fr 9.00-15.00 Uhr

DIE LINKE Berlin

Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

Mo – Fr 10.00 – 18.00 Uhr

BUND Berlin

Crellestraße 35

10827 Berlin,

Mo-Fr 10-13 Uhr

Mo, Di, Do 14-17 Uhr

Kartenpreis: 16 Euro

Fahrkarten gibt es für:

Hinfahrt, Donnerstag, 24.11., 7.30 Uhr

Hinfahrt, Freitag, 25.11., 7.30 Uhr

Hinfahrt, Samstag, 26.11, 6.30 Uhr (Demonstration)

Rückfahrt, Samstag, 26.11., 17.30 Uhr (Rückfahrt Demonstration)

Rückfahrt, Sonntag, 27.11., 18.00 Uhr (genau: wenn der Castor durch ist!)

Info-Telefon: Uwe (NaturFreunde) – Tel. 0176-62015902

Wegen der laufenden Revisionsarbeiten am AKW herrscht Hochbetrieb auf dem Gelände: viel mehr Fahrzeuge als sonst müssen die Tore passieren. Derweil sammeln sich Atomkraftgegnerinnen und -gegner im nahe gelegenen Camp und bereiten sich im Laufe des Tages mit Trainings auf die Blockaden vor. Für Samstagmorgen, 9 Uhr ist eine Demonstration zum AKW angekündigt. Der Schichtwechsel um 17 Uhr soll durch die Blockaden

Schichtwechsel durch Räumung erzwungen – wir kommen wieder!

.ausgestrahlt fordert grünes “Nein” zu Merkels Atomkurs

Offener Brief an Bündnis 90/Die Grünen

Offener Brief an den Bundesvorstand von Bündnis 90 / Die Grünen

Hamburg, den 5. Juni 2011

Lieber Bundesvorstand der Grünen

am Montag wollt Ihr beraten, wie Ihr Euch gegenüber den atompolitischen Vorstellungen der Bundesregierung positioniert.

Nach der neuesten Forsa­-Umfrage wollen 56 Prozent der Bevölkerung einen vollständigen Atomausstieg bis 2016 oder früher. Die Mehrheit will also einen schnelleren Ausstieg, als ihn selbst die Grünen fordern (2017) – aber in keinem Fall den Weiterbetrieb der letzten AKW bis 2022.

Wir fordern Euch nachdrücklich auf, der Atompolitik der Bundesregierung nicht zuzustimmen – und zwar aus folgenden Gründen:

1. Nach dem aktuellen Plan der Regierung sollen bis 2017 – dem Jahr, in dem nach grüner Vorstellung das letzte AKW vom Netz gehen soll, nur zwei von neun verbleibenden Reaktoren stillgelegt werden. Sieben laufen weiter, sechs davon noch vier oder fünf Jahre länger. Keines davon ist nach dem Bericht der Reaktorsicherheitskommission gegen Flugzeugabstürze gesichert. In jedem einzelnen kann jeden Tag die Kernschmelze eintreten.

2. Sechs AKW sollen damit noch mehr als zehn Jahre – über drei Bundestagswahlen hinweg – am Netz bleiben. Damit ist der Ausstieg nicht unumkehrbar, sondern das öffnet Tür und Tor für eine spätere Revision der jetzigen Beschlüsse.

3. Die Kanzlerin hat auf ihrer Pressekonferenz nach dem Gespräch mit den MinisterpräsidentInnen am Freitag erklärt, dass sie an der Regellaufzeit von 32 Jahren festhalten will und nicht – wie von Renate Künast kolportiert – auf 30 Jahre runtergehen wird.

4. Die Bundesregierung hat beschlossen, den Bau des Atommüll­Endlagers im dafür völlig ungeeigneten Salzstock Gorleben weiter voranzutreiben. Damit werden Tatsachen geschaffen, die es in Zukunft immer schwerer machen werden, Gorleben zu verhindern.

5. Es soll dabei bleiben, dass eines der besonders unsicheren AKW als sogenannte  „Kaltreserve“ in den nächsten beiden Wintern hochgefahren werden kann.

6. Die Senkung der Sicherheitsstandards in der Atomgesetznovelle wird nicht  zurückgenommen. Eine Verbesserung des Sicherheitsstandards durch die Übernahme des neuen Kerntechnischen Regelwerks wird nach wie vor nicht verwirklicht.

7. Die Bundesregierung hat sich Konsensgesprächen sowohl mit den Grünen als auch mit den Umweltverbänden verweigert.

All dies zeigt, dass die Kriterien für eine Zustimmung, die Ihr vor wenigen Tagen selbst aufgestellt habt, nicht erfüllt werden. Damit kann es kein grünes „Ja“ geben.

Es würde die Glaubwürdigkeit der Grünen extrem beschädigen, wenn sie all dies mittragen. Ihr sagt von Euch, Ihr seid die Anti­-Atom­-Partei. Doch bei einer Zustimmung droht den Grünen das Schicksal einer bekannten Steuersenkungspartei, die die Erwartungen ihrer WählerInnen nicht
erfüllen konnte.

Die Grünen müssen nicht springen, nur weil Rainer Brüderle ein Stöckchen hinhält.

Die Auseinandersetzung um die Atomenergie wird weitergehen, alleine schon deshalb, weil die großen Stromkonzerne in den nächsten Jahren alles dafür tun werden, dass ihre Gelddruckmaschinen doch noch länger in Betrieb bleiben können. Wir werden deshalb weiter auf der Straße gegen den Weiterbetrieb der AKW demonstrieren, auch weil die Risiken bis 2022 nicht kleiner werden, sondern in alternden Anlagen immer größer. Auf welcher Seite werdet Ihr dann stehen?

Mit dem rot­grünen Atomkonsens gab es ein tiefes Zerwürfnis zwischen Grünen auf der einen und Bürgerinitiativen und Umweltverbänden auf der anderen Seite. In den letzten Jahren habt Ihr Euch als Oppositionspartei wieder als Teil der Anti­-AKW­Bewegung verstanden, habt mit uns gemeinsam demonstriert und unsere Forderungen geteilt. Die Spaltung konnte weitgehend überwunden werden. Wir fordern Euch auf: Setzt diese Gemeinsamkeit nicht erneut aufs Spiel!

Nur wenn wir alle Kräfte bündeln, können wir einen schnelleren Ausstieg durchsetzen.

Mit sonnigen Grüßen

Jochen Stay
(Sprecher von .ausgestrahlt)

+++ Einladung „Castor? Schottern! 2.0“ bundesweites Vorbereitungstreffen

vom 15.-17. Juli im Wendland +++

Wir sind Menschen aus verschiedenen Städten und politischen Strömungen, die im letzten Herbst die Kampagne “Castor? Schottern!” organisiert haben. Wir wollen im November an die Erfahrungen anknüpfen und bereiten den zweiten Anlauf vor. Wir werden nicht alles anders, aber manches besser machen.

Unser Ansatz ist weiterhin, massenhaft einen Schritt vom symbolischen Protest zum gemeinsamen konkreten Widerstand zu gehen. Wir sehen uns nicht als Ersatz, sondern als eine Ergänzung zu den verschiedenen
Protest- und Widerstandsformen, die es im Wendland gibt und zu denen wir uns solidarisch verhalten.

Das Ziel unserer Aktion “Castor? Schottern!” ist es, am Tag X die Schiene im Wendland zu schottern (also die Schottersteine aus dem Gleisbett zu entfernen), sie damit und anderen kreativen Aktionen unfahrbar zu machen. Im Vorfeld wollen wir mit einer großen Kampagne sichtbar und offen die Notwendigkeit und die Legitimität für eine solche Aktion deutlich machen. In möglichst vielen verschiedenen Städten wollen wir unsere Aktionsidee offensiv bewerben, sowie zur Bildung von Bezugsgruppen anregen, die am Tag X gemeinsam und koordiniert agieren.

Der Widerstand gegen den Castor-Transport ins Wendland wird im November stattfinden unter dem Eindruck des Multi-GAUs in Fukushima, der vielen erneut vor Augen geführt hat, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. Er steht aber auch im Kontext des sich abzeichnenden Allparteienatomkonsens, an dem die konservativ-liberale Regierung gerade bastelt. Es geht im Herbst am Kristallisationspunkt CASTOR ganz entscheidend darum, ob sich die Anti-Atom-Bewegung durch diesen, wie es jetzt überall heißt, „echten Konsens“ befrieden lässt oder nicht. Das wird ein zähes Ringen. Ein Kommentar der taz macht deutlich, worum es im Herbst geht: „Die Ethikkommission hat recht: Es ist an der Zeit, diesen Konflikt zu beenden – und es sieht so aus, als hätten die Atomkraftgegner gesiegt.“

Auch wenn die Stilllegung von acht Atomreaktoren ein erfreuliches Ereignis ist: Wir sind noch lange nicht fertig und noch lange nicht zufrieden. Wir werden weiter für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen kämpfen und versuchen, ganz andere (Energie-)Verhältnisse durchzusetzen. Wir warten nicht auf die nächste Kommission, wir schottern. Und diesmal richtig.

Zum bundesweiten “Castor? Schotter!” Treffen vom 15. bis zum 17. Juli laden wir euch hiermit herzlich ein. Dort sollen die nächsten Schritte der Kampagne geplant werden.

Wir würden uns freuen, wenn ihr an unserem Treffen teilnehmt!

Bitte meldet euch an, damit wir ungefähr wissen, mit wie vielen Menschen wir planen können. Genauere Infos zum Tagungshaus bekommt ihr nach der Anmeldung. Für Übernachtung und Verpflegung soll jede/r soviel zahlen, wie er/sie kann – an Geld soll die Teilnahme nicht scheitern.
Für Anmeldung, Nachfragen und Anregungen stehen wir unter mail-an-castor-schottern@riseup.net zur Verfügung.

Bis zum Juli!
Die Kampagne “Castor? Schottern!”

Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,

jetzt geht es los! Und wir verlieren auch keine langen Worte mehr,  wir wissen alle worum es geht…

…kommt alle nach Brokdorf!

- Heute: Beginnt das Aktionscamp
- Morgen: Aktionsvorbereitung im Camp mit Aktionstrainings und
Sprecher_innenräten
- Samstag und Sonntag: BLOCKADE!

- Aktuelles vom Camp
Der Campaufbau ist quasi abgeschlossen. Heute kommt als letztes noch  das große Zirkuszelt – sprich wer heute Nachmittag noch anreist, kann  mit beim Aufbauen helfen. Die Küche ist auch am Start und für  Verpflegung ist gesorgt. Aktuelle Fotos vom Campplatz, eine Info-  Karte von der Umgebung und einen Zeitplan vom Camp findet ihr hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=109

- Was ihr mitnehmen solltet – kleine Packliste  Wir sind quasi an der Nordsee und da kann es auch mal windig, kühl und  regnerisch sein. Bitte denkt daran entsprechende Kleidung mitzunehmen.
Ganz wichtig ist natürlich für heiße Sonnentage (fettfreie) Sonnencreme  und Sonnenschutz, sowie Wasserflaschen (keine Glasflaschen). Wenn ihr  noch mal genau nachschauen wollt, was Mensch auf eine Aktion mitnehmen  sollte und was lieber nicht, dann findet ihr hier eine ausführliche
Packliste:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=111

– Wie soll unsere Blockade aussehen?
Mit einer oder mehreren Sitzblockaden werden wir uns auf den  Zufahrtstrassen zum AKW Brokdorf niederlassen — frei nach dem Motto:
“Wir kommen, um zu bleiben!”. Damit senden wir nicht nur ein Zeichen  an die Atomkonzerne und an die Angestellten im AKW, sondern über die  breite mediale Öffentlichkeit an die Politiker_innen und Regierende.
Welches Bild dabei von uns und unserer Aktion vermittelt wird, dass  gestaltet jedeR Einzelne von uns mit.
Trotz des ernsten politischen Anspruches, den wir haben, wollen wir  es uns auf der Straße auch gemütlich machen. Damit die Blockade unsere  Ziele und Grundhaltung ausstrahlt, ist eure Phantasie gefragt: Was  macht eine gelungene Aktion aus? Wie könnt ihr einzeln oder als  Bezugsgruppe die Aktion mitgestalten? Ein paar Assoziationen dazu:
Straßentheater, Kreidemalerei, Spielsachen, eine Endlager suche vor  Ort, Workshops, Musik und Tanz… und jetzt Ihr!

- Aktuelle Informationen von der Blockade (Blog und Twitter)  Vor, während und nach der Aktion werden wir euch im Blog auf unserer  Startseite und auch via Twitter auf dem Laufenden halten:
www.twitter.com/xquer

– Anreise
Wer mit der Bahn anreist, fährt am besten über Hamburg-Altona nach  Glückstadt (alle 30 – 60 min. Fahrtzeit: ca. 30 min). Von Glückstadt  aus wird es ab Donnerstagabend durchgehend bis einschließlich Samstag  in regelmäßigen Abständen Shuttles zum Camp geben. Am Sonntag werden  wir ab dem späten Nachmittag wieder zurück shutteln, vom Camp zum  Bahnhof in Glückstadt. Am Bahnhof in Glückstadt wird es einen Infopunkt  von uns geben,der die gesamte Zeit besetzt sein wird. Außerdem gibt es  ein Camp-Infotelefon, bei dem ihr euch im Fall der Fälle melden könnt:
0152/56366944
Alle weiteren Informationen zur Anreise findet ihr hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=110

– Mit der Bitte um eine Spende
Wir setzen ein Zeichen, mit einer großen gewaltfreien Sitzblockade vor  dem Atomkraftwerk Brokdorf. Wir werden auf der Strasse sitzen, um  deutlich zu machen, dass alle AKW abgeschaltet werden müssen. Und zwar  jetzt und für immer. Dafür haben wir viel Zeit, Engagement, Kreativität  und auch einiges an Nerven investiert. Viele Menschen haben uns bei  unserer Arbeit mit großen und kleinen Spenden unterstützt. Dies ist  leider auch weiterhin notwendig, um die angefallen Kosten zu decken.
Zudem haben wir dieses Jahr nocht viel vor: mit gorleben365 entsteht  eine Dauerblockade vor dem brüchigen Salzstock und auch der nächste  Castor-Transport ist bereits für November angekündigt:

Unser Aktionskonto:
X-tausendmal quer
Konto 24 42 28 03
BLZ 258 619 90
Volksbank Clenze

Hinweis: wir sind selten gemein, meistens nützlich, aber nicht  gemeinnützig – weshalb wir keine Spendenbescheinigungen ausstellen  können. Vielleicht ein Grund mehr uns zu unterstützen.

Damit endlich Schluss ist mit der Atomkraft!

Deine Koordinationsgruppe von X-tausendmal quer  https://www.x-tausendmalquer.de

	*: Für den sofortigen und endgültigen Atomausstieg Naturfreunde-Stellungnahme*: PDF-Download: 102,45 KB < hier downloaden >

Entwurf für ein „Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

§ 7 Absatz 1 a Satz 1 und 2:
Die im Entwurf für ein „Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“
in § 7 Absatz 1a Satz 1 und 2 in den Punkten 2 bis 6 aufgezeigten Berechtigungszeiträume „zum Leistungsbetrieb einer Anlage zur Spaltung von Kernbrennstoffen“  halten die NaturFreunde für nicht akzeptabel.

In Punkt 1 werden die AKWs Biblis A, Neckarwestheim 1, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser, Philippsburg 1 und Krümmel, mit Annahme des Gesetzes abgeschaltet. Dies begrüßen die NaturFreunde ausdrücklich.

In Punkt 2 wird mit Ablauf des 31. Dezember 2015 für das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld die Abschaltung festgelegt. Diesen Zeitraum halten wir aufgrund der akuten Sicherheitsmängel von Grafenrheinfeld für nicht akzeptabel und fordern die sofortige Stilllegung des Atomkraftwerks.

In Punkt 3 wird mit Ablauf des 31. Dezember 2017 für das Atomkraftwerk Gundremmingen B die Stilllegung vorgesehen. Diesen Zeitraum halten wir für nicht zu verantworten, da Gundremmingen B in einem erdbebengefährdeten Gebiet liegt und fordern die sofortige Stilllegung des Atomkraftwerkes.

In Punkt 4 wird mit Ablauf des 31. Dezember 2019 für das Atomkraftwerk
Philippsburg 2 die Stilllegung vorgesehen. Diesen Zeitraum halten wir für nicht zu verantworten, da Philippsburg 2 in einem erdbebengefährdeten Gebiet liegt und fordern die sofortige Stilllegung des Atomkraftwerkes.

In Punkt 5 wird mit Ablauf des 31. Dezember 2021 für die Atomkraftwerke
Grohnde, Gundremmingen C und Brokdorf die Stilllegung vorgesehen. Diese Zeiträume halten wir für nicht zu verantworten. Gundremmingen C liegt  in einem erdbebengefährdeten Gebiet und ist deshalb sofort stillzulegen. Die Atomkraftwerke Grohnde und Brokdorf müssen spätestens 2014 stillgelegt sein.

In Punkt 6 wird mit Ablauf des 31. Dezember 2022 für die Atomkraftwerke
Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 die Stilllegung vorgesehen. Diese Zeitraum halten wir für nicht zu verantworten. Neckarwestheim 2 liegt  in einem erdbebengefährdeten Gebiet und muss deshalb sofort stillgelegt werden. Die Atomkraftwerke Emsland und Isar 2 müssen spätestens 2014 stillgelegt sein.

§ 7 Absatz 1e
Der vorgesehene Reservebetrieb eines in Absatz 1a Satz 1 Nummer 1 genannten Atomkraftwerke halten die NaturFreunde für nicht akzeptabel und sicherheitstechnisch nicht verantwortbar. Der vorgesehene Reservebetrieb ist aus dem Gesetzesentwurf zu streichen.

Begründung:
Die Behauptung, „auch nach den schwerwiegenden Ereignissen in Japan ist es zum jetzigen Zeitpunkt aus Gründen der Versorgungssicherheit, des Klimaschutzes und einer preiswürdigen Energieversorgung nicht möglich, sofort gänzlich auf die Nutzung der Kernenergie zu verzichten“ ist falsch.

Ein endgültiger Ausstieg aus der Atomenergieerzeugung bis 2014 ist ohne technische Probleme möglich. In Deutschland gibt es derzeit völlig überdimensionierte Kraftwerkskapazitäten, die es möglich machen, elf der siebzehn Atomkraftwerke sofort stillzulegen. Hierdurch wird in keiner Weise die Versorgungssicherheit gefährdet oder eine preiswerte Energieversorgung erschwert. Die hierdurch wegfallenenden Erzeugungskapazitäten können durch die bestehenden Überkapazitäten, Reserven im Kraftwerkspark und die bereits geplante Kraftwerkszubauten den Ausstieg aus der Atomenergie im Ganzen kompensieren. Auch die Behauptung, dass durch einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie der Klimaschutz gefährdet würde, ist nicht haltbar. Die bisherige Planung der Stromversorgung wurde einseitig am Bau von fossilen Großkraftwerken orientiert. Eine solche Ausrichtung der Stromversorgung ist mit einer nachhaltigen Stromversorgung in Zukunft nicht mehr vereinbar. Vielmehr eröffnen abgeschaltete Atomreaktoren die Möglichkeit in den Verteilernetzen schneller und offensiver Strom aus erneuerbaren Energien aufzunehmen. So kann durch die Abschaltung der Atomkraftwerke Brunsbüttel, Krümmel und Unterweser notwendige Kapazitäten in den Verteilernetzen für die Einspeisung von Strom aus Offshore-Windparks geschaffen.

Auch die Behauptung, dass aus Gründen der Versorgungssicherheit ein weiterer Betrieb von Atomkraftwerken notwendig sei, ist falsch. Zurzeit sind im bestehenden Kraftwerkspark Kapazitäten von mindestens 8.700 MW verfügbar. Darüber hinaus können aus der „Kaltreserve“ innerhalb kürzester Zeit Kraftwerkskapazitäten von mehr als 2.500 MW für die
Stromproduktion verfügbar gemacht werden. Hierdurch kann die Abschaltung der ersten 11 Atomkraftwerke ohne technische Probleme und ohne Gefahren für die Versorgungssicherheit durchgeführt werden.

Gleichzeitig unterstützen die NaturFreunde die Forderung nach einem schnellstmöglichen Bau der bereits geplanten Offshore-Windparks und zur Sicherstellung einer schnell einsatzfähigen, flexiblen Stromerzeugung den Bau der geplanten Gas-Kraftwerke. Vordringlich halten die NaturFreunde jedoch einen Ausbau von dezentralen Onshore-Windkraftanlagen in Deutschland für notwendig. In allen Bundesländern müssen ausreichende Vorrangflächen für die Nutzung der Windenergie von mindestens zwei Prozent der Landesfläche ausgewiesen werden. Genehmigte Windparks müssen auch unverzüglich gebaut werden, sonst muss die Genehmigung nach spätestens einem Jahr an andere Investoren übertragen werden können.

Nach den bereits genehmigten Plänen der Energieerzeugungsunternehmen sind bereits heute Gas- und Kohlekraftwerke mit einer Leistung von über elf Gigawatt in Bau und gehen in den kommenden drei Jahren ans Netz. Nach jetzigen Planungen sollen in den nächsten Jahren zehn Offshore-Windparks und zwanzig neue Erdgaskraftwerke ans Netz gehen.

Würde in Kauf genommen, dass auch einige fossile Kraftwerke wenige Jahre länger als geplant am Netz bleiben, würden alleine durch diese Maßnahmen ein Netto-Zuwachs an Kraftwerkskapazitäten erzielt, der die Abschaltung der verbleibenden Atomkraftwerke in zwei Jahren möglich macht.

In Realität sind für einen Ausstieg aus der Atomenergie und für die Gewährleistung von Versorgungssicherheit jedoch weniger Kohlekraftwerke notwendig, als sich derzeit im Bau befinden. Besonders klimaschädliche Braunkohlekraftwerke wie Neurath und Boxberg dürfen deshalb nicht mehr ans Netz gehen. Auf die bereits in Bau befindlichen Steinkohlekraftwerke wie Moorburg und Datteln könnte verzichtet werden. Für eine Übergansperiode wäre eine Inbetriebnahme nur hinnehmbar, wenn bei Inbetriebnahme dieser Kraftwerke alte Kohlekraftwerke mit entsprechender Leistung stillgelegt werden. Diese wenigen Beispiele zeigen, dass ein Atomausstieg bis spätestens 2014 realisierbar ist.

Werden die Forderungen der Umweltverbände nach einer deutlichen Beschleunigung der Energiewende durch die Politik endlich umgesetzt, ist auch ein sofortiger Atomausstieg möglich. Eine zentrale Voraussetzung hierfür ist die schnelle und drastische Senkung des Stromverbrauchs.

Völlig inakzeptabel ist die Feststellung im Begründungstext des Gesetzesentwurfs: „Die Reaktor-Sicherheitskommission kommt dabei zu dem Ergebnis, dass die deutschen Anlagen einen hohen Robustheitsgrad aufweisen und im Hinblick auf die Ereignisse in Fukushima hinsichtlich der Stromversorgung und der Berücksichtigung externer Überflutungsereignisse für deutsche Anlagen eine höhere Vorsorge festzustellen ist.“

So unzureichend die RSK-Prüfung in der kurzen Frist nur sein konnten, so belegt sie doch das ernsthafte Restrisiko der Folgen eines Flugzeugabsturzes mit dem Grundsatz „Sicherheit zuerst“ unvereinbar ist. Auch hat es allein in den deutschen Atomkraftwerken seit 1965 über 5.800 meldepflichtige Störfälle gegeben.

Fazit:
Die NaturFreunde unterstützen die Forderung, nach sofortiger und auf Dauer sichergestellter Stilllegung der sieben ältesten AKWs (Biblis A, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1, Krümmel, Neckarwestheim 1, Philippsburg 1, Unterweser). Das AKW Neckarwestheim 2 sowie die AKWs Gundremmingen B und C sind sofort stillzulegen, da sie in erbebengefährdeten Gebieten liegen.

Alle Behauptungen, durch diese Stilllegung könnten Stromlücken entstehen, sind falsch. Die Jahreslastpläne zeigen deutlich, dass wir keine Stromlücke haben, wohl aber Regional- und Klimaprobleme, auch weil die südlichen Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg den Ausbau der erneuerbaren Energie deutlich vernachlässigt haben. Deshalb brauchen wir neben dem Zubau der erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen auch flexible Gaskraftwerke von rd. 5.000 MW. Sie sollten eventuelle regionale Spitzenlasten für einen Übergangszeitraum auffangen. Die Forderung, eine Kaltreserve über Kernkraftwerke vorzuhalten ist technisch Unsinn und ethisch aufgrund wesentlich höherer Risiken nicht zu verantworten.

Ausblick:
Energieeinsparung und Energieeffizienz sind das Gebot der Stunde, unsere Gesellschaft sollte den Energieverbrauch pro Kopf auf weniger als ein Drittel der heutigen Verbrauchswerte senken.

Ein „Weiter so“ im Sinne der traditionellen Versorgungswirtschaft darf es nicht geben. Die Brücke ins Solarzeitalter ist die Effizienzrevolution. Sie ist möglich, denn energietechnisch betrachtet, weist der bisherige Verbrauch gewaltige Energieverluste auf. Sie belaufen sich auf rund 25 Prozent im Umwandlungssektor, auf ca. ein Drittel bei der Wandlung von der End- in die Nutzenergie, dort wiederum auf bis zu 35 Prozent. Nach den Gesetzen der Thermodynamik erreichen die Verluste bis zu 80 Prozent, vor allem im Wärmebereich, bei den Antriebstechniken und den Hochtemperaturprozessen.

Die entscheidende Voraussetzung ist die Anerkennung der Energie- und Ressourceneffizienz als Produktivitätsfaktor. Wenn sie gesteigert wird, sind Energiepreise und Energiekosten zwei Paar Schuhe. Höhere Energiepreise kommen dem Nachfrager bei einem sehr viel geringeren Verbrauch sogar insgesamt gesehen billiger.

Unsere Vision ist die 2.000-Watt-Gesellschaft, die wir in den nächsten Jahrzehnten bei einem Gewinn an Lebensqualität erreichen wollen. Derzeit liegt der Verbrauch in Deutschland im Schnitt bei mehr als 6.500 Watt. Die Umsetzung erfordert eine Vielzahl von Maßnahmen wie

> Fortentwicklung des Erneuerbaren-Energien-Gesetz mit der Zielstellung, bis 2020 die Hälfte des Energieverbrauchs aus Erneuerbaren zu bestreiten;
> Ausbau der Windkraft mit Priorität auf Onshore statt Offshore;
> Erneuerbares Wärmegesetz mit einem massiven Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen und ein Wärmenutzungsgebot;
> eine Kraftstoffstrategie und der Umbau des Verkehrssystems für ein „weg vom Öl“;
> dauerhafte Förderung der energetischen Sanierung des Gebäudebestands und eine Verdreifachung des Mittelansatzes;
> Schaffung eines Effizienzfonds;
> Einbringung eines Effizienz- und Einsparprogramms in allen Energienutzungsbereichen;
> Fortentwicklung der Öko-Steuer;
> Umsetzung eines fairen Netzzugangs und einer wirksamen Anreizregulierung;
> Ausstieg aus der Verbundwirtschaft und Umbau der Energieversorgung von zentraler auf dezentrale Energieerzeugung;
> Ausbau einer Bildungs- und Beratungsinfrastruktur für eine nachhaltige Energieversorgung.

Innovationen sind nicht nur ein ökonomischer, sondern immer auch ein gesellschaftlicher Vorgang. Auf allen Ebenen existieren große Möglichkeiten für eine intelligentere Nutzung von Energien und Rohstoffen, die aber nur in einer Gemeinschaftsanstrengung genutzt werden können.

Deshalb weist der Vorschlag der Ethikkommission zur Schaffung eines „Gemeinschaftswerkes“ in die richtige Richtung.

Schon mit bewährten Mitteln lassen sich die Kosten in kurzer Zeit um 20 bis 30 Prozent senken. Zugleich können im großen Umfang neue und qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Unser Land wäre führend bei der Basistechnologie des 21. Jahrhunderts.

Das ist eine große Vision der NaturFreunde. Die Steigerung der Energie- und Rohstoffeffizienz würde nicht nur den Druck auf die Lohnkosten senken, sondern Material, Kilowattstunden und Abfall arbeitslos machen und nicht Menschen.

Berlin, den 08.06.2011
NaturFreunde Deutschlands
Bundesvorstand
Hans-Gerd Marian
Bundesgeschäftsführer

Kommentar

An die Nachrichtenagenturen

Berlin 15. Juni 2011 – Das heutige Auslaufen des Atom-Moratoriums kommentiert Tobias Münchmeyer, Energieexperte von Greenpeace:

„Das Moratorium war ein erster wichtiger Schritt zur Stilllegung der acht alten Schrottreaktoren. Allerdings war es mit drei Monaten zu kurz bemessen wie die Drohungen von RWE, Altmeiler wieder in Betrieb zu nehmen, zeigen.

Sollte RWE-Boss Jürgen Grossmann jetzt tatsächlich das AKW Biblis erneut hochfahren, würde er die Bevölkerung einem unzumutbaren Sicherheitsrisiko aussetzen. Das Wiederanfahren von Reaktoren, die drei Monate lang stillgestanden haben, würde die Menge an Radioaktivität und die Wärmeleistung im Reaktorkern drastisch erhöhen. Das wäre unnötig und nach Fukushima inakzeptabel.“

Für Rückfragen erreichen Sie Tobias Münchmeyer unter Tel. 0151-145 33073. Internet: www.greenpeace.de.

Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,

wir ihr wisst, wurde die Revision des AKW Brokdorf wegen den  angekündigten Blockaden um eine Woche verschoben. Doch die  Anti-AKW-Bewegung lässt sich nicht austricksen. Deshalb finden die  von X-tausendmal quer vorbereiteten und von vielen Organisationen  unterstützten gewaltfreien Sitzblockaden in Brokdorf eine Woche  später statt.
Brokdorf und acht andere AKW sollen noch viele Jahre weiterlaufen,  die meisten noch mehr als zehn Jahre. Dieses unkalkulierbare Risiko  wollen wir nicht hinnehmen und leisten deshalb gewaltfreien Widerstand!
In Brokdorf wird sich mit entscheiden, welche Deutung sich in der  Öffentlichkeit durchsetzt. Entweder „Der Streit um die Atomkraft geht  unvermindert weiter“ oder „Jetzt da der Ausstieg kommt, geht kaum noch  jemand auf die Straße“. Unsere Antwort ist klar: Wir werden nicht  ruhen, bis auch der letzte Atomreaktor endgültig stillgelegt ist!

Kommt alle nach Brokdorf! – 16. bis 19. Juni

- Donnerstag: Beginn des Aktionscamps
- Freitag: Aktionsvorbereitung im Camp mit Aktionstrainings und
Sprecher_innenräten

- Samstag und Sonntag: Blockade

- Anreise
Wer mit der Bahn anreist, fährt am besten über Hamburg-Altona nach  Glückstadt (alle 30 – 60 min. Fahrtzeit: ca. 30 min). Von Glückstadt  aus wird es ab Donnerstagabend durchgehend bis einschließlich Samstag  in regelmäßigen Abständen Shuttles zum Camp geben. Am Sonntag werden  wir ab dem späten Nachmittag wieder zurück shutteln, vom Camp zum  Bahnhof in Glückstadt. Am Bahnhof in Glückstadt wird es einen Infopunkt  von uns geben,der die gesamte Zeit besetzt sein wird. Außerdem gibt es  ein Camp-Infotelefon, bei dem ihr euch im Fall der Fälle melden könnt:
0152/56366944
Alle weiteren Informationen zur Anreise findet ihr hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=110

- Unser Aktionscamp
Wir haben einen wunderschönen Campplatz in Sichtweite und nur ca. 3km  vom Aktionsstandort, dem AKW Brokdorf, entfernt. Auf dem Camp findet  ihr alle notwendige Infrastruktur: Gruppenzelte zum Übernachten (wobei  eure eigenen Zelte sehr willkommen sind), Toiletten, sanitäre  Einrichtungen, etc. Lecker verpflegen wird uns die Aktionsküche:
“Brokdorfer Küchenkollektiv”. Die genaue Adresse und eine Karte auf  unserer Webseite:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=109

- Email weiterleiten – mobilisieren!
Durch die Verschiebung können nun einige Leute, die sich extra  Pfingsten frei genommen, aber das kommende Wochenende verplant haben,  nicht teilnehmen. Umso wichtiger ist es, dass wir die verbleibenden  Tage gemeinsam nutzen, um nochmal neue Leute dafür zu gewinnen, sich an  den Blockaden zu beteiligen. Dafür haben wir eine Email vorformuliert,  die ihr an Freunde und Bekannte weiterleiten könnt – macht mit!
Den Emailtext findet ihr hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=112

- Die Aktion unterstützen
Schön ist es auch, wenn sich Menschen auf den Weg nach Brokdorf machen,  die selbst nicht blockieren möchten, aber die BlockiererInnen  unterstützen wollen. Sei es durch Mithilfe in der Küche, durch  beobachtende Anwesenheit bei den Blockaden, durch Fahrdienste, was auch  immer. Es gibt viele spannende, und sehr wichtige Aufgaben! Kommt  einfach vorbei oder meldet euch gerne auch vorher bei:
mitmachen.brokdorf@x-tausendmalquer.de

Jetzt erst recht: Kommt alle nach Brokdorf!
Damit endgültig Schluss ist mit der Atomkraft!

Eure Koordinationsgruppe von X-tausendmal quer

Hallo, ihr alle, die sich an der Blockade von X-tausendmal quer beteiligen wollt,

E.ON hat ihre Revisionsarbeiten verschoben – wir unsere Blockade auch!

Aktuelle Infos hier:

https://www.x-tausendmalquer.de/

In einer fast vierstündigen Telefonkonferenz haben wir vereinbart, unsere Termine zu verschieben.

Aktionscamp: ab Donnerstag, den 16.06.2011
Blockaden: ab Samstag, den 18.06.2011

Bitte korrigiert eure Webseiten!

Bitte verbreitet es in euren Strukturen über Sondernewsletter!

Unbedingt!!!!!!!!!!!!!!

Bitte helft mit, dass die spätere Blockade ein genauso kraftvolles Signal an die Politik wird, wie sie es zu Pfingsten geworden wäre!

Übermüdeter, aber immer noch widerständiger Gruß,

Matthias

–
X-tausendmal quer
Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft http://www.x-tausendmalquer.de Newsletter abonnieren auf https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/x1000malquer

Hallo, ihr alle, die sich an der Blockade von X-tausendmal quer beteiligen wollt,

E.ON hat ihre Revisionsarbeiten verschoben – wir unsere Blockade auch!

Aktuelle Infos hier:

https://www.x-tausendmalquer.de/

In einer fast vierstündigen Telefonkonferenz haben wir vereinbart, unsere Termine zu verschieben.

Aktionscamp: ab Donnerstag, den 16.06.2011
Blockaden: ab Samstag, den 18.06.2011

Bitte korrigiert eure Webseiten!

Bitte verbreitet es in euren Strukturen über Sondernewsletter!

Unbedingt!!!!!!!!!!!!!!

Bitte helft mit, dass die spätere Blockade ein genauso kraftvolles Signal an die Politik wird, wie sie es zu Pfingsten geworden wäre!

Übermüdeter, aber immer noch widerständiger Gruß,

Matthias

–
X-tausendmal quer
Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft http://www.x-tausendmalquer.de Newsletter abonnieren auf https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/x1000malquer